Wikipedia geht offline

Am 18. Januar 2012 verdunkelt sich das englischsprachige Wikipedia für 24 Stunden aus Protest gegen die Gesetzentwürfe SOPA und PIPA. Auch andere Suchmaschinen, soziale Netzwerke, Firmen und Parteien protestieren durch Abschaltung ihrer Seite oder mit Verdunkelung. Mit Protestbannern und schwarzen Balken begnügten sich die Riesen dieser Branchen. Ein eintägiges Blackout hätte für google, ebay, amazon und Co Millionen Verluste bedeutet.

Es gab zahlreiche Demonstrationen in der USA und eine Petition sammelte, laut Angaben von Google, über 7 Millionen Stimmen gegen diese Entwürfe. Barack Obama stand diesem Vorhaben kritisch gegenüber und signalisierte sein Veto.

Was verbirgt sich hinter SOPA und PIPA?

SOPA steht für "Stop Online Piracy Act", ein Gesetz gegen die Online-Piraterie, zum Schutz der amerikanischen Urheberrechte. Dieses Gesetz sieht vor, dass Internetprovider den Zugriff auf ausländische Webseiten sperren, die Inhalte und Links, aufweisen, die das Urheberrecht verletzen könnten. Suchmaschinen müssen schon auf den Verdacht hin diese Links entfernen.

SOPA erklärt einen Verstoß gegen das amerikanische Urheberrecht im Internet zur schweren Straftat. Es gewährt Betreibern entsprechender Seiten, die zur Aufklärung solcher Straftaten beitragen, Straffreiheit.

Der Republikaner Lamar S. Smith brachte diesen Gesetzentwurf im Oktober 2011 ins US amerikanische Repräsentantenhaus ein.

Die Gegner sehen darin Zensur, einen Eingriff in die Innovationskraft des Internets und den Verlust vieler Arbeitsplätze in diesem Bereich.

PIPA steht für "Protect IP Act", dies ist ein Mechanismus zur Verhinderung von Urheberrechtsverletzungen. Hiermit soll der Zugriff auf Domains mit Inhalten, die Urheberrechte verletzen, einschließlich Social-Networking-Websites und Domain-Namen gesperrt werden. Der Vorgang dieser Filterung ist ein massiver und von den IT-Fachbereichen gefürchteter Eingriff in die sensible Architektur der IP-Adressen.

Wie geht es weiter?

Beide Gesetzentwürfe sind nicht zur Abstimmung gelangt. Einige Passagen müssen überarbeitet und geändert werden. In der vorhandenen Form sahen selbst die Befürworter keine Chance für ein positives Votum. Auch auf juristischer Ebene gab es massive verfahrenstechnische Kritikpunkte.

Diese Entwürfe sind bisher zur weiteren Überarbeitung auf Eis gelegt. Zusammen mit ähnlich kontrovers diskutierten Vorhaben, wie Cispa, "Cyber Intelligence Sharing and Protection Act", werden sie wohl erst wieder nach der Präsidentenwahl im Herbst auf den Tisch kommen.

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